Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 25. Mai 2011

1. Vorbemerkungen, Gültigkeit

Die B2B CORE GmbH unterhält Internetdienste, die es natürlichen Personen und Unternehmen ermöglichen, Dienstleistungen zu nutzen und/oder mit Waren und Dienstleistungen aller Art zu handeln.

Vertragspartner (Benutzer) können nur voll geschäftsfähige natürliche Personen sowie juristische Personen sein, die selber Gewerbetreibende oder Freiberufler sind oder in deren Auftrag Auftrag handeln.

Nutzer der angebotenen Internetdienste sind nicht Verbraucher im Sinne des Gesetzes.

Mit der Nutzung der Internetdienste von B2B CORE GmbH erklären Besucher/Benutzer/Vertragspartner (nachfolgend “Benutzer” genannt) sich mit den hier formulierten Nutzungsbedingungen einverstanden. Alle Benutzer erklären Ihr Einverständnis durch Bestätigung der Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen bereits im Rahmen der teilweisen Nutzung einer Website. Eine teilweise Nutzung einer Website liegt vor, sobald diese in einem stationären oder mobilen Internetbrowser aufgerufen wird.

Vertragliche Ergänzungen über die Nutzung besonderer Dienste, für die eine Anmeldung bei B2B CORE GmbH notwendig ist, werden rechtswirksam, sobald sich der Benutzer erfolgreich bei B2B CORE GmbH angemeldet hat. Eine erfolgreiche Anmeldung kommt mit der Formulierung einer entsprechenden Bestätigung auf der Website von B2B CORE GmbH oder per E-Mail zustande.

Wenn Benutzer mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen sie etwaige Features der Website nicht nutzen. Sollten Benutzer auch nur mit Teilen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, und dennoch Leistungen/Features der Website nutzen, entbinden sie die Autoren/Verantwortlichen/Erfüllungsgehilfen von jeglicher Rechtsverantwortlichkeit im Sinne der jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen.

Abweichende Bedingungen des Benutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden in keinem Fall Berücksichtigung, es sei denn B2B CORE GmbH stimmt diesen schriftlich zu.

Im Rahmen jeglichen Vertragsverhältnisses mit B2B CORE GmbH haben diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer, z. B. entgeltlicher Dienste, nicht noch einmal gesondert darauf verwiesen wird.

B2B CORE GmbH ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. In diesem Fall finden die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen ebenfalls Anwendung.

B2B CORE GmbH behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Benutzer werden über etwaige Änderungen hinsichtlich bestehender Vertragsverhältnisse rechtzeitig per E-Mail informiert. Den Vertragspartnern wird ein Kündigungsrecht für einen Zeitraum von 6 Wochen nach Bekanntgabe der veränderten Nutzungsbedingungen eingeräumt. Nach Ablauf dieser Frist besteht das Vertragsverhältnis auf der Basis der neuen Nutzungsbedingungen fort.

2. Leistungsumfang

Die Internetdienste dienen der Veröffentlichung und Verbreitung von Daten und Dokumenten der registrierten Unternehmen und Benutzer, dem Meinungsaustausch, der Informationsbeschaffung und vielem mehr.

Die Nutzung als registrierter Benutzer ist nur mit einer E-Mail-Adresse gestattet, die den Benutzer und sein Unternehmen explizit als Absender kennzeichnet. Verboten ist die Registrierung unter falschem Namen sowie unter Nutzung von Schein-E-Mail-Adressen jeglicher Art.

Es ist nur die Registrierung der mit einem Paket gebuchten Anzahl an Benutzern pro Unternehmen gestattet.

Beachten Sie dass Sie Ihr Kennwort nicht an andere weitergeben dürfen. Jedem Benutzer ist der Zugang und/oder Nutzung der Internetdienste nur mit den eigenen, nicht aber mit Zugangsdaten Dritter, gestattet.

Beachten Sie, dass die B2B CORE GmbH nicht für die Inhalte der Benutzer verantwortlich ist. Wir gewährleisten trotz aller Vorkehrungen, Sicherheitseinrichtungen und auch guten Absichten keinesfalls die Identität der Verfasser, die Korrektheit und Verwendungsfähigkeit von Inhalten jeglicher Art. Die Inhalte spiegeln nicht die Meinung der B2B CORE GmbH wieder.

Als Benutzer sind Sie verpflichtet,

  • ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen
  • bei der Nutzung der Inhalte und Dienste die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu wahren.

Es ist dem Benutzer insbesondere untersagt,

  • beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden
  • pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
  • andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG)
  • gesetzlich (u.a. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmusterrecht oder andere Rechte) geschützte Inhalte zu verwenden, sofern Sie dazu nicht berechtigt sind.
  • gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben

Alle Verbote gelten auch für etwaige Hinweise, Links etc. in der Signatur.

Die B2B CORE GmbH hat das Recht, Inhalte ohne Angabe eines Grundes zu sperren. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn Verstöße gegen die hier formulierten Nutzungsbedingungen vorliegen.

Die bei der Registrierung gespeicherten persönlichen Daten werden durch uns nicht an Dritte weitergegeben oder zur Erstellung von Spam-E-Mail-Listen verwendet.

Da Internetservices nicht ununterbrochen überwacht werden, können Nutzungswidrige Inhalte unter Umständen nicht sofort gesperrt werden. Wir übernehmen daher keine Verantwortung für Inhalte der Nutzer unseres Angebotes. Jeder Nutzer haftet eigenverantwortlich für seine Aktivitäten im Forum und nimmt den B2B CORE GmbH insofern ggfls. aus dem Obligo.

Wir behalten uns das Recht vor, ohne explizite Angabe von Gründen Benutzern zeitweise oder ganz die Schreibberechtigung zu entziehen, Accounts zu sprerren oder Unternehmen auf Dauer den Zugang zu verweigern. Dies gilt insbesondere bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen. Entsprechende Fälle werden intern für einen etwaig notwendigen Nachweis protokolliert. Bei Verstößen gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen muss der Verursacher mit weiteren rechtlichen Maßnahmen rechnen.

Der Benutzer kann innerhalb seines Profils persönliche Angaben und Unternehmensangaben, Beschreibungen, Fotos, etc. ergänzen, die für die Kommunikation mit anderen Benutzern hilfreich sind. Bitte beachten Sie: Für im Profil oder in sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben behält sich B2B CORE GmbH zivilrechtliche Schritte vor und kündigt das bestehende Vertragsverhältnis fristlos. B2B CORE GmbH ist ebenfalls berechtigt, die Personalien des Benutzers und die Identität von Unternehmen anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und ihn – z. B. bei unkorrekten Angaben – gegebenenfalls zu sperren.

Die Kontaktaufnahme erfolgt in der Regel über E-Mails oder die angebotenen Support-Systeme der B2B CORE GmbH.

3. Kündigung

Ein Benutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich, per E-Mail oder über unsere Onlinesystem (soweit verfügbar) zu kündigen.

Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis wird mit der Kündigung beendet.

Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten kann der Benutzer das Vertragsverhältnis jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende des laufenden Vertragsverhältnisses kündigen.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Für alle Dienstleistungen und Produkte gelten die jeweils auf der Website veröffentlichen aktuellen Preise.

Alle Preise sind Nettopreise und weisen keine gesetzliche Umsatzsteuer aus. Alle Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmen und Gewerbetreibende.

Die Zahlung erfolgt entsprechend der angebotenen Zahlungsmethoden und -bedingungen. Forderungen werden innerhalb von 14 Tagen fällig.

Ein Recht zur Aufrechnung ist ausgeschlossen und gilt damit nur, wenn B2B CORE GmbH einer etwaigen Aufrechnung zustimmt oder der Benutzer rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche gegenüber B2B CORE GmbH geltend machen kann.

5. Datennutzung und Datenschutz

B2B CORE GmbH beachtet grundsätzlich die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.

Details zum Datenschutz entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

6. Haftung

B2B CORE GmbH übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen sowie für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

Jede Haftung für etwaige wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung oder Nichtnutzung der B2B CORE GmbH Internet-Dienstleistungen ergeben oder ergeben könnten ist grundsätzlich ausdrücklich ausgeschlossen. Alle Angebote sind insofern auch freibleibend und unverbindlich. B2B CORE GmbH bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen, kann jedoch nicht die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service garantieren. Eine Haftung für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle ist ausgeschlossen.

B2B CORE GmbH behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

B2B CORE GmbH haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff Dritter). B2B CORE GmbH ist nicht verpflichtet Inhalte, Angaben sowie Bilddateien, Textinhalte o. Ä. von Benutzern zu überprüfen, behält sich jedoch das Recht zur Prüfung sowie die Abänderung oder Löschung von Inhalten – z. B. bei erkennbaren Vorliegens unkorrekter Angaben – vor.

B2B CORE GmbH haftet nicht für direkte oder indirekte Verweise auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von B2B CORE GmbH liegen. Sollte B2B CORE GmbH Kenntnis erhalten, dass ein Verweis auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten vorliegt, wird B2B CORE GmbH alles Zumutbare unternehmen, den entsprechenden Verweis zu entfernen. Rein vorsorglich distanziert sich B2B CORE GmbH von Inhalten verlinkter Webseiten. Dies gilt für alle, innerhalb des B2B CORE GmbH Internetangebotes, gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge, Inhalte von Diskussionsforen, Blogs, Mailinglisten, u. Ä.

7. Obliegenheiten der Benutzer

Für etwaig gesetzlich notwendige Gewerbeanmeldungen ist der jeweilige Benutzer selbst verantwortlich.

Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Benutzer allein verantwortlich und versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.

Der Benutzer verpflichtet sich, B2B CORE GmbH von jeglicher Art von Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen Forderungen frei zu halten, die durch seine Anmeldung bzw. Teilnahme an B2B CORE GmbH Dienstleistungen entstehen könnten. Der Benutzer verpflichtet sich insbesondere B2B CORE GmbH von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

Der Benutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt insbesondere auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail Adressen und URL’s.

Ferner verpflichtet sich der Benutzer Dienstleistungen von B2B CORE GmbH nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

  • kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare – auch obszöne – Inhalte
  • andere Benutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
  • keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn der Benutzer selbst hat die Rechte daran, die erforderlichen Zustimmungen hierfür und etwaige Schäden sind ausgeschlossen.
  • in einer Art und Weise, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von B2B CORE GmbH negativ beeinflusst oder beeinflussen kann
  • keine E-Mails anderer Benutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
  • keine Serien-/Kettenbriefe zu versenden

Wichtig: Die Nichtbeachtung der Obliegenheiten kann zur fristlosen Kündigung eines etwaig vorliegenden Vertragsverhältnisses führen, sowie zivil- und strafrechtliche Folgen für den Benutzer haben. B2B CORE GmbH behält sich insbesondere das Recht vor, Benutzer auszuschließen, die bei der Nutzung von B2B CORE GmbH Internet-Dienstleistungen sittenwidrige, politisch-radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreiten.

8. Copyright

B2B CORE GmbH ist bestrebt, in allen Internetdiensten Copyright-Rechte Dritter zu wahren. Daher beansprucht B2B CORE GmbH auch alle Urheberrechte für jegliche selbsterstellte Inhalte seiner Internetseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Inhalten jeglicher Art ist nur mit schriftlicher Zustimmung von B2B CORE GmbH gestattet.

9. Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

Für die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen sowie alle weiteren Vereinbarungen der Vertragspartner (Benutzer) mit der B2B CORE GmbH ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder ihre Wirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.

© 2010 B2B CORE GmbH

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Lars NielsenAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)